Aya

1953
HT logo
 
 
 
             
 

Politische Analysen
Titel
download

Frage: Am 12. 6. 2009 fanden im Iran Präsidentschaftswahlen statt. Der derzeitige Präsident Mahmud Ahmadinedschad gewann mit 62,6 % der Stimmen und sein Hauptkonkurrent Mir Hossein Mussawi erhielt 33,7 %, wie es offiziell im Iran verkündet wurde. Die anderen beiden Kandidaten erhielten nur geringe Prozentsätze. Mussawi und seine Anhänger erhoben schwere Zweifel am Wahlergebnis, die Anhänger Mussawis veranstalteten daraufhin am 15. 6. 2009 nicht genehmigte Protestmärsche und Demonstrationen. Als die iranischen Sicherheitskräfte die Demonstration auflösen wollten, kam es zu Tumulten und Gewalttätigkeiten. Sieben Menschen starben und 29 wurden verletzt, wie in Teheran bekanntgegeben wurde.
Weisen diese Ereignisse darauf hin, dass ein internationales Ringen im Iran stattfindet oder handelt es sich um einen inneren Machtkampf zwischen den verschiedenen Machtzentren um Einfluss? Inwieweit sind die USA und Europa in diese Ereignisse involviert?

25. Dschumada Ath-Thani 1430 n. H.

18.06.2009

Frage: Am 25. 5. 2009 gab Nordkorea bekannt, dass es einen Atomversuch erfolgreich durchgeführt habe. Bereits zuvor, am 8. 5. 2009, hatte es mit der Aufstockung seines Atomwaffenpotentials gedroht und der Obama-Administration vorgeworfen, die feindlichen Handlungen ihm gegenüber fortzusetzen. Ebenso lehnte Nordkorea eine Rückkehr zu den Sechser-Gesprächen ab. Und am 27. 5. 2009 - als Antwort auf die Teilnahme Südkoreas an der amerikanischen Sicherheitsinitiative zur Vermeidung der Ausbreitung von Atomwaffen - erklärte die nordkoreanische Führung, dass sie an den mit den USA unterzeichneten Waffenstillstandsvertrag nicht mehr gebunden sei. (Al-Jazeera, am 31. 5. 2009)
Wie stellt sich nun die internationale Lage im Hinblick auf diese Ereignisse wirklich dar? Steuern die Dinge auf eine Eskalation zu, die bis zum Krieg führen kann, oder ist ein Krieg abwegig? Wird man an den Verhandlungstisch zurückkehren?

7. Jumada Ath-Thani 1430 n. H.

31.05.2009

Frage:
Kürzlich haben westliche Medien Spekulationen einiger Presseunternehmen veröffentlicht, dass die schlimmsten Phasen der Finanzkrise vorbei seien und die Anzeichen einer wirtschaftlichen Erholung in den Ökonomien einiger westlicher Staaten aufzutreten beginnen. Dies seien die ersten Früchte der unternommenen Bemühungen. Die Medienberichte erwähnten auch Meinungen von Wirtschaftsfachleuten und Politikern, die im Hinblick auf Börsen und Bankgewinne Zuversicht bekundeten. Sie erklärten, der neuerliche Anstieg der Rohölpreise stelle ein Indiz dafür dar, dass die Weltwirtschaft die Talsohle erreicht habe und sich jetzt zu erholen beginne, was zu einem Anstieg des Ölpreises geführt habe.
Stimmt es wirklich, dass eine Wirtschaftserholung eingesetzt hat? Wenn dem nicht so ist und es sich bloß um Propagandablasen handelt, um das Vertrauen in das Weltfinanzsystem wiederherzustellen, wie ist es dann zu diesen positiven Anzeichen beim Aktien- und Warenhandel auf den Börsen gekommen und zu einem Anstieg des Erdölpreises?

6. Jumada Ath-Thani 1430 n. H.

30.05.2009

Frage: Am 19. 5. 2009 gab der Präsident Sri Lankas Mahinda Rajapaksa im Fernsehen bekannt, dass seine Regierung die Kämpfer der tamilischen Tiger besiegt hätte. Er erklärte: „Unsere Heimat ist von den separatistischen Terroristen vollständig befreit worden.“ Das Regierungsfernsehen zeigte die Leiche des Anführers der tamilischen Tiger, nachdem die Kämpfe zwischen der Regierung und der Tamilenbewegung eingestellt wurden. Der Generalstabchef Sarath Fonseka kommentierte dieses Ereignis mit den Worten: „Vor einigen Stunden wurde die Leiche des Terroristenanführers Filoblay gefunden, der das Land ruiniert hat.“ Der Präsident versuchte der besorgten tamilischen Bevölkerung die Angst zu nehmen, indem er sagte: „Unser Ziel war die Befreiung der tamilischen Bevölkerung aus den Händen der Rebellen. Nun ist es unser aller Aufgabe, in Gleichheit in diesem freien Land zu leben.“
Was steckt nun wirklich hinter dem Kampf in Sri Lanka? Ist es eine lokale, eine regionale oder eine internationale Auseinandersetzung? Im Interesse wessen mündet das Resultat dieses Kampfes? Kann gesagt werden, dass die Auseinandersetzung auf der Insel hiermit beendet ist oder wird es in Zukunft Nachwirkungen geben?

28. Jumada l-Ula 1430 n. H.

23.05.2009

Erste Frage: Am Montag, den 30. 3. 2009, wurde die 21. arabische Gipfelkonferenz abgehalten. Anstatt wie geplant 2 Tage anzudauern, hat die Konferenz am selben Tag ihre Aufgabe erfüllt. Was steckt nun hinter diesem Gipfel? Und in wieweit sind seine Beschlüsse effektiv?

Zweite Frage: Am 23. 3. 2009 stattete der türkische Staatspräsident Abdullah Gül dem Irak einen zweitägigen Besuch ab. Es ist dies der erste Besuch eines türkischen Staatspräsidenten im Irak seit 33 Jahren. Er traf mit dem irakischen Staatspräsidenten Talabani, mit Premierminister Maliki und ebenso mit dem Premierminister der Provinz Kurdistan Nijervan Barsani zusammen. Dies veranlasste letzteren zu der Erklärung, dass das Zusammentreffen eines türkischen Staatspräsidenten mit ihm eine Anerkennung der Provinz Kurdistan durch die Türkei darstelle. (Türkisches Nachrichtenfernsehen am 25. 3. 2009). Talabani erklärte seinerseits bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem türkischen Staatspräsidenten, dass die PKK (kurdische Arbeiterpartei) die Waffen niederlegen oder verschwinden solle. (Radio Sawa 23. 3. 2009) Bedeutet dies nun, dass die Präsenz der PKK im Irak beendet ist und die Türkei im Gegenzug die Provinz Irakisch-Kurdistan anerkennt, jedoch innerhalb der Staatsgrenzen des Irak? Haben somit die irakischen Kurden die Hoffnung auf einen vom Irak unabhängigen kurdischen Staat aufgegeben, der ihnen von den Amerikanern versprochen wurde? Hatte der Besuch eine internationale Relevanz oder betraf er lediglich die bilateralen Beziehungen zwischen der Türkei und dem Irak?

Dritte Frage: Scheich Sharif Ahmad ist Präsident Somalias geworden. Bedeutet dies, dass die islamischen Gerichte nach Somalia zurückgekehrt sind und sich im gleichen Zustand befinden wie vor zwei Jahren? Wenn dem so ist, warum hat sich dann die Bewegung der Mudschahidin-Jugend (Harakat al-Shabab al-Mujahid) gegen sie gewandt, wo sie doch Teil der Gerichte war oder ihnen nahestand? Wenn Scheich Sharif Ahmad sich nun verändert hat und die Mudschahidin-Jugend sich gegen ihn gestellt haben, bedeutet dies, dass die Bewegung der Mudschahidin-Jugend eine ehrliche und aufrichtige Bewegung ist?

6. Rabi‘ Ath-Thani 1430 n. H.

01.04.2009

Frage: Letzte Woche verschlechterten sich die Beziehungen zwischen der pakistanischen Regierung und Nawaz Sharif. Am 15. 3. 2009 setzte ihn die Regierung unter Hausarrest, dem er sich widersetzte. Daraufhin rief die amerikanische Außenministerin Nawaz Sharif und Zardari an, und die Krise wurde beigelegt. Am 16. 3. 2009 beschloss die Regierung dann die Richter wieder einzusetzen, worauf Nawaz Sharif sich beruhigte. Warum hat sich der Zwist zuerst verstärkt und ist eskaliert, um sich danach durch einen amerikanischen Anruf wieder zu beruhigen? Warum haben während dieser Krise die USA, die pakistanische Regierung und die Medien die Aufmerksamkeit allein auf Nawaz Sharif gerichtet und nicht auf die restlichen Oppositionsführer?

25. Rabi’u l-Awwal 1430 n. H.

21.03.2009

Frage: Am 15. Februar 2009 gab die pakistanische Regierung bekannt, dass sie mit den Unterstützern der pakistanischen Taliban und der Gruppe zur Implementierung der mohammedanischen Scharia zu einer Einigung gelangt sei. Die Einigung sieht die Implementierung des islamischen Strafsystems im Gebiet des Swat-Tals vor. Die Taliban-Bewegung gab daraufhin einen Waffenstillstand bekannt. So erklärte der offizielle Sprecher der Taliban-Bewegung Muslim Khan: „Die Taliban-Bewegung hat als Zeichen des guten Willens einen einseitigen Waffenstillstand ausgerufen; unsere Kämpfer werden keine pakistanischen Sicherheitsleute oder Regierungseinrichtungen mehr angreifen.“ Er fügte allerdings hinzu, dass die Kämpfer in ihren Positionen verharren und sich gegen jeden Angriff zur Wehr setzen werden. Dieses Abkommen zog zahlreiche Kritik aus dem In- und Ausland nach sich

26. Safar 1430 n. H.

20.02.2009

Frage: Es ist bekannt, dass die Bewegung für Gerechtigkeit und Gleichheit Frankreich zuzurechnen ist. Wie kann sie dann in Katar mit der sudanesischen Regierung zusammentreffen, um die Vereinbarung einer gemeinsamen Absichtserklärung bekanntzugeben? Wie sieht der Standpunkt jener Staaten aus, die mit der Darfur-Krise in Verbindung stehen und wie waren deren Reaktionen? Bedeutet dies vielleicht, dass die USA und Europa sich bezüglich der Anklage Al-Bashirs (vor dem Internationalen Strafgerichtshof) auf dem Weg zu einem Kompromiss befinden?

24. Safar Al-Khayr 1430 n. H.

18.02.2009

Frage: Seit der Machtübernahme Obamas im Weißen Haus ist zu beobachten, dass sowohl die Erklärungen seitens einiger amerikanischer Regierungsverantwortlicher als auch seitens Karsai selbst auf eine angespannte Beziehung zwischen den USA und Karsai hindeuten. Darüber hinaus ist eine Hinwendung Karsais zu Russland und China in einigen seiner Erklärungen und Standpunkten und ebenso im Bereich der Rüstung zu erkennen. So versucht er offenbar von der Ehrenmitgliedschaft Afghanistans in der Shanghai-Gruppe zu profitieren. Ist nun die Beziehung Karsais zu den Vereinigten Staaten wirklich gespannt? Kann man sagen, dass die USA den Verbleib Karsais im Präsidentenamt nicht mehr wollen und ihm bei den anstehenden Präsidentenwahlen in diesem Jahr entweder eine neuerliche Kandidatur verbieten oder ihn verlieren lassen? Ist es möglich, dass sie ihn sogar liquidieren? Oder sind diese Erklärungen und Standpunkte zwischen beiden Seiten etwa abgesprochen, um Karsais Bild bei den Menschen aufzupolieren, damit er von ihnen neuerlich gewählt wird? Werden die USA einen anderen Agenten wie ihn überhaupt finden können? Wenn das der Fall ist, wer wird es vermutlich sein?

16. Safar 1430 n. H.

10.02.2009

Frage: Am 23. 12. 2008 wurde in Conakry, der Hauptstadt Guineas, eine Revolte unter einigen Militäreinheiten bekanntgegeben. Dies geschah vier Stunden nachdem der Tod des Präsidenten der Republik Guinea, Lansana Conté, verlautbart wurde. Am nächsten Tag erklärten die Putschisten die Gründung eines Rats unter der Bezeichnung „Nationaler Rat für Entwicklung und Demokratie“. Man gab bekannt, dass jener Offizier, der die Erklärung der Putschisten am ersten Tag des Staatsstreichs im offiziellen Staatsrundfunk verlesen hatte, Hauptmann Moussa Camara, zum Vorsitzenden dieses Rats ernannt wurde. Anfangs stellte sich der Premierminister gegen den Staatsstreich. Auch der Kommandant der Streitkräfte unterstützte den Premierminister und rief die Putschisten auf, loyal zur Regierung zu stehen. Jedoch nach weniger als drei Tagen ergab sich der Premierminister den Putschisten. Was steckt nun wirklich hinter diesen Ereignissen? Handelt es sich dabei um ein lokales Geschehen, bei dem sich die Putschisten den Tod des Präsidenten zunutze machten, oder haben die Ereignisse einen regionalen oder internationalen Charakter?

28. Dhu-l-Hijja 1429 n. H.

26.12.2008

Erste Frage: Es wurde bekanntgegeben, dass „Zardari“ heute den Eid als Staatspräsident ablegen wird. Bedeutet das nun, dass er im Bedienen der amerikanischen Interessen den Premierminister Reza Gilani übertroffen hat? Wenn dem nicht so ist, was hat die USA dann dazu bewogen, ihn bei der Präsidentschaftskandidatur zu unterstützen?

Zweite Frage: Was steckt hinter dem Vierergipfel von Damaskus? Wie kann Katar diesem Gipfel beiwohnen, wo es sich doch in seiner Abhängigkeit von Syrien unterscheidet? Katar ist bekanntlich den Engländern loyal und nicht den USA, wie es bei Syrien und der Türkei der Fall ist?

9. Ramadan 1429 n. H.

09.09.2008

Frage:
Der amerikanische Präsident George Bush beginnt am Mittwoch, dem 9. 1. 2008, eine Nahostreise, die in Palästina beginnt, ihn danach nach Kuwait führt, sodann nach Bahrain, den Emiraten, Saudi-Arabien und schließlich, am 16. 1. 2008, nach Ägypten. Von dort kehrt er nach Washington zurück. Diese Reise wurde von einer groß angelegten Werbekampagne begleitet, insbesondere seitens der Abbas-Behörde. Man behauptete, dass Bush gekommen sei, um für die palästinensische Behörde einen mit Souveränität und Macht ausgestatteten Staat zu gründen, der zur Seite des Judenstaates existiert.
Inwieweit trifft das nun zu?

30. Dhu-l-Hiddscha 1428 n. H.

08.01.2008

Frage:
Wir wissen, dass die türkische Armee und die türkische Regierung Gegner sind. Wie haben sie sich dann auf den Beschluss geeinigt, einen militärischen Angriff gegen die Kurdische Arbeiterpartei (PKK) im Irak durchzuführen? Zu beachten ist, dass dieser Angriff die Armee stärken und die türkische Regierung vor den USA, die den Irak und insbesondere Kurdistan besetzen, in eine peinliche Situation bringen wird, da die türkische Regierung und die USA ja eine besondere Beziehung zueinander haben. Warum hat auch der Kongress (der Senat) das Gesetz über den Völkermord an den Armeniern gerade in dieser Zeit erlassen, was die Regierung Erdogan in noch stärkere Bedrängnis führte?

18 Schawwal 1428 n. H.

29.10.2007

Was veranlasste die USA dazu, wo sie doch die Regierung in Pakistan kontrollieren, die Amnestie Bhuttos zu akzeptieren und sie nach Pakistan zurückkehren zu lassen, obwohl sie in den acht Jahren, die sie und ihre Anhänger in London verbrachten, mit Loyalität zu den Engländern regelrecht durchtränkt wurde?

15. Shawwal 1428 n. H.

26.10.2007

Frage:
Einige Ereignisse, die zuletzt in Tunesien stattgefunden haben, rufen Fragen darüber auf, ob die derzeitige Gefolgschaft Tunesiens in einer Änderung begriffen ist oder nicht. Zu diesen Ereignissen zählen die folgenden:
- In den Medien Tunesiens, insbesondere in den beiden Zeitungen „Tunis News“ und „Al-Wasat Al-Tunisiyya“ wurden Berichte veröffentlicht, dass der tunesische Präsident Zain Al-Abidine unter Prostatakrebs leide, von dem es keine Heilung gebe. Er sei insgeheim nach Europa gefahren, um dort behandelt zu werden.
- Im August 2005 wurde der tunesische Diplomat Kamel Morjane, der in der UNO-Flüchtlingsorganisation arbeitete, zum tunesischen Verteidigungsminister ernannt. Nachdem Kamel Morjane seine Ministertätigkeiten aufnahm, startete er eine eilige diplomatische Großoffensive, bei der es zu wichtigen Vertragsabschlüssen mit den Vereinigten Staaten kam.
- Im Februar 2006 unternahm Verteidigungsminister Donald Rumsfeld eine Reise in die arabischen Maghreb-Staaten (Lybien, Tunesien, Algerien, Mauretanien und Marokko), die ihn auch nach Tunesien führte. Im selben Jahr unternahm Kamel Morjane eine Reise in die Vereinigten Staaten.
- Im Jahr 2007 führte die erste außereuropäische Reise des neugewählten französischen Präsidenten Sarkozy – der für seine Nähe zu den USA bekannt ist – in die arabischen Maghreb-Staaten.
- Ende Juni 2007 wurde eine Gruppe von Führungspersönlichkeiten aus der tunesischen Nahda-Bewegung auf freien Fuß gesetzt.
- Vergangene Woche besuchte der amerikanische Vize-Generalstabschef Admiral Edmond J. Bastian Tunesien und traf dort hohe politische Verantwortliche. Es folgte ihm eine Delegation amerikanischer Offiziere nach, die ebenso Tunesien besuchte.
Bedeutet nun all dies, dass die USA beginnen, in Tunesien Fuß zu fassen?

21. Shaban 1428 n. H.

03.09.2007

Page 1 of 1 pages